Montag, 18. Februar 2013

Das heißeste Eisen.

Sag "Festplattenabgabe" und schon hast du eine ausufernde, abschweifende, zeitweise polemische Diskussion am Hals. Meine Erkenntnis der letzten Tage: Man kann sowieso keinen Artikel schreiben, der lange genug und ausgewogen genug wäre, um alle Aspekte der Diskussion einzubringen. Man kann die aufgestauten Konflikte auch nicht mit einem oder zwei Totschlagargumenten lösen. Man kann sich aber sehr schnell Feinde machen, die glauben, in eine Zeile Text eine Lebensphilosophie hinein zu interpretieren.

Ergo: Die Urheberrechtsabgabe ist ein Thema, das man mit Glacéhandschuhen anpacken muss - oder man lässt gleich die Finger davon. Die Gegner haben es dementsprechend leicht: Die Argumente sind mannigfaltig von einer gewaltigen Technologie-Lobby (vom Elektronikhandel bis Google) vorgekaut und tragen moderne Etiketten; und es ist einfach wesentlich sexier und leichter, dem Volk "Kosten zu ersparen" als eine Abgabe zu fordern (die es aber eigentlich schon lange gegeben hat, ohne das es die meisten der Betroffenen gemerkt oder gespürt hätten).

Enttäuschend ist, dass vor allem sehr wenige Künstler den Mut haben, für ihr Recht aufzustehen und es einzufordern. Es mag an der prekären Situation liegen, in der sie sind (viele können auch mit bspw SKE-Fonds-Unterstützung nicht von ihrer Musik leben), oder aber an der Angst vor dem berühmten "Metallica-Effekt" (die Band hatte sich durch ihren Kampf gegen Napster den Unmut der Fans zugezogen). Es mag aber auch an der seltsamen Ambivalenz liegen, dass sich gerade junge Künstler auch der "Netzgemeinde" zurechnen, die das Dagegensein als Parteilinie auf die Fahne geheftet hat. Urheberrechte einfordern ist uncool in einer Welt der Gratiskultur.

Als ob das alles nicht genug wäre, machen Slogans wie "Raubkopierer sind Verbrecher", Kampagnen wie "Kunst hat Recht" und Aussagen der "Pro"-Seite oft nicht unbedingt viel Lust darauf, mitzulaufen. Sie treffen die Sprache der "anderen Seite" nicht und gehen wenig auf das Thema und (viele durchaus sinnvolle) Gegenargumente ein. Hinterlassen wird ein (letztlich kapital falscher) Eindruck einer sturen, erzkonservativen Künstlerkaste, die sich verbissen an alte, verstaubte Modelle klammert. So einfach aber ist die Welt nicht. Besonders böse ist, dass man blitzschnell in genau diesem Image-Eck landet, wenn man sich als Befürworter einer Festplattenabgabe "outet". Sorry, Leute, aber das ist dann doch recht naiv.

Es gibt eine gute, sachlichere Ebene; etwa jene, die Alfred Noll jüngst im Standard ausgeführt hat. Es gibt lange im Recht verankerte Prinzipien, die ich durchaus mit Erkenntnissen der Aufklärung vergleiche - das bedeutet nicht, dass sie nicht Raum für Veränderungen oder Verbesserungen ließen. Wovon wir aber hier reden, ist nicht weniger als ein mittelgroßes Erdbeben für das Urheberrecht an sich.

Es gibt einen Auslöser der angesprochenen Diskussion, die ich zu führen hatte. Es war eine Rede von Mark Chung. Er begnügt sich nicht wie viele damit, den Niedergang der Musikwirtschaft zu beklagen (die "Recorded Industry" ist in den letzten zehn Jahren um die Hälfte geschrumpft - man kennt das, aber das tut natürlich keiner Branche sonderlich gut). Vielmehr schlägt er die Brücke auf die andere Seite und findet Gründe - und vor allem findet er mit den direkten Profiteuren des Musikwirtschaftsdilemmas auch diejenigen, die (nachvollziehbarerweise) am stärksten gegen die Urheberrechtsabgabe wettern.

Chung ist frei vom Verdacht, ein erzkonservativer Rechter zu sein, nicht nur weil er einst Bassist der Einstürzenden Neubauten war - er ist Vorsitzender des Verbands der deutschen Indie-Labels VUT. Dennoch muss man anmerken, dass natürlich auf beiden Seiten heftig lobbyiert wird, einfach weil es per se um sehr sehr viel Geld für große Industriebetriebe geht. Bloß: Die "Contra"-Seite schimpft gerne über die "Contentmafia" und glorifiziert neue Modelle, ohne diese Geschichte zu kennen und zu bemerken, dass hier ohnehin nur ein Großkonzern die Macht des anderen beschneidet (egal wie das Spiel ausgeht).

Auf dem anderen Ende der Skala aber, im kleinen beschaulichen Indie-Österreich, sind Künstler,  Labels und Veranstalter kurz-, mittel- und langfristig direkte Betroffene einer letztlich weitreichenden politischen Entscheidung. Zuallererst ist der SKE-Fonds der Austro Mechana als großer und wichtiger Fördertopf tot, wenn es keine Festplattenabgabe gibt. Der SKE-Fonds schießt auch dem Österreichischen Musikfonds bedeutende Mittel zu, ebenso wie die aus diesen Abgaben generierten Töpfe für soziale und kulturelle Einrichtungen anderer Verwertungsgesellschaften wie der LSG. Letztere ist zum großen Leidwesen vieler "Indies" recht intransparent und bietet damit viel Raum für (berechtigte) Kritik und weitere Angriffsflächn für Gegner der URA. Ich sag gleich dazu: Mit der Existenz des SKE-Fonds die Festplattenabgabe zu rechtfertigen mutet in Teilen etwa so an wie die halbseidene Argumentation für die Wehrpflicht, um den Zivildienst zu erhalten.

Dennoch konnte bisher niemand auch nur ansatzweise erklären, woher die dann im System fehlenden 8 Mio. Euro (SKE-Töpfe) zur Förderung sozialer und kultureller Einrichtungen kommen sollen. Sie würden schlichtweg fehlen - und das in einem sich gerade und endlich (wenngleich langsam) entwickelndem "Markt", dessen Fragilität ein solches Erdbeben nicht sonderlich gut zu überleben vermag. Ein Wirtschaftszweig, der laut jüngster IHS-Studie 60.000 Arbeitsplätze schafft.

Ich möchte nicht verabsäumen, eine sehr kritische und spannende Rechereche zum Thema Verwertungsgesellschaften  zu erwähnen - sie bekrittelt vor allem deren große Systemproblematik (ich klatsche mit!). Anhand des Zustands dieser Gesellschaften aber abzuleiten, dass ein Rechtsprinzip geopfert werden soll, mit dem diese arbeiten, finde ich gelinde gesagt grotesk. Das ist gerade so als würde man aufgrund ineffizienter Gerichte das Strafgesetzbuch verändern.

Das Beispiel zeigt: Es ist zweifelsohne viel zu tun, sogar sehr viel. Auch viele Details der Novelle zur Urheberrechtsabgabe sind nicht befriedigend ausgeführt oder zu Ende gedacht (Stichwort Vorratsdatenspeicherung). Noch einmal sage ich DENNOCH: Lange unumstrittene Grundprinzipien der Rechtssprechung einfach umzuschmeissen, ohne eine klare Perspektive für das "danach" zu haben, halte ich für mehr als bedenklich und gefährlich. Soll immer, wenn sich Technologie weiter entwickelt, das Rechtsprinzip mit verändert werden? Wäre es nicht sinnvoller, die Erkenntnisse dazu zu nutzen, um eine zukunftsweisende Debatte zu führen? Wir bewegen uns im Höllentempo Richtung Streaming und Clouds, und streiten ernsthaft über Festplatten?

Es bleiben zentrale Fragen, deren Beantwortung dann die allermeisten vielleicht letztlich doch eher eint als trennt:
Soll ein Künstler/Urheber für die Nutzung seiner Werke entschädigt werden? Wie gestalten wir diese Entschädigung fair? Wie standhaft ist diese Idee für zwangsläufig kommende technologische Weiterentwicklungen? Wie entkoppeln wir künstlerisches/kulturelles Schaffen von der Logik der Märkte, um ein gesellschaftlich so wichtiges Gut zu schützen?

Wir werden mit Vergnügen und Leidenschaft Antworten zu finden versuchen. Eine simple Abschaffung der Leercassettenabgabe ist keine.

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