Montag, 6. Februar 2006

"Ich mache nichts, was mir nichts bringt."

Ein frostiger Sonntagnachmittag will mitunter im Kaffeehaus verbracht werden. Trifft man dort auf überraschend offene Jungpolitiker, wirft das Fragen auf und gibt auch so manche Antworten. Gedanken über das System, in dem wir leben.

Im Grunde weiß man es ja, man verdrängt es nur allzugern. Man ist Idealist, man lässt sich von philosophischen Gutmensch-Ansätzen leiten und glaubt eher an die eigene, große Vision von der besseren Welt denn an das Geschreibe der Kronen Zeitung. Aber die Realität repräsentiert ausgerechnet einer, der wirklich und wahrhaftig selbige mitbestimmt - als Abgeordneter eines Landesparlaments.

Schöne Gelegenheit, bei einem solchen Treffen über Ideen und Visionen zu parlieren - gleichsam natürlich naiv. Um also vorzubauen, beginnt das Gespräch noch ehe ich mich setzen kann mit dem Schlüsselsatz "Ich möchte es gleich sagen, damit wir wissen wovon wir reden: Ich mache nichts, was mir politisch nichts bringen kann."

Aha. Eh klar, eigentlich. Aber in so schonungsloser Offenheit doch eher selten zu hören. Und weniger das Gespräch an sich, dass sich in vielen Floskeln verliert, ohne konstruktiv politisches zu behandeln (es geht ja im Grunde nur um das Flechten von Netzwerken und so...), sondern diese Botschaft spiegelt den offenbar immer wiederkehrenden und politisch nicht auszurottenden Zeitgeist wider.

Es geht um Macht, es geht um Geld, es geht um Verteilung von Posten unter Freunden - und es geht um die nächsten Wahlen, bei denen es tunlichst so ausgehen soll, das das Spiel von vorne beginnen kann und intensiver betrieben werden kann. Simpel und logisch, wenn man den gängigen Klischees von Politik folgt. Aber grundfalsch, wenn man bedenkt, was das eigentlich bedeutet.

Strategisch geplante Auftritte bei potentiellen Wählergruppen, das "Befriedigen von Sponsorinteressen", quasi. Das tatsächliche Interesse an den Menschen ist, wenn vorhanden, dann zumindest sekundär, es geht um die Optik, und es geht um die Kreuzerl beim nächsten Vorzugsstimmen-Wahlkampf. Sympathie wird gewählt, nicht Inhalte.

Hinterlistig gestartete Internetplattformen lüften erst nach und nach ihren Schleier und gehen auf Stimmenfang. Alles nicht um der (vielleicht gar nicht so üblen) "Sache" willen - also den Anliegen von Pensionistenverbänden oder der so genannten Jungwählerschaft - sondern eben wegen des Machterhaltungstriebes.

Wenns der Zufall und also die große Mehrheit der potentiellen Wähler will oder fordert, dann werden mitunter vielleicht sogar langfristig sinnvolle Maßnahmen gesetzt. Ob der Politiker davon persönlich überzeugt ist oder aufgrund seines fachlichen Wissens die Kenntnis ob der Sinnhaftigkeit des Unternehmens besitzt... Nebensache. Hauptsache, die "Kassa" stimmt und die Prozentesäule nach der nächsten Wahl ist größer.

All das zeigt sich in einer Stunde Gespräch mehr als deutlich, und man kann es dem Herrn Abgeordneten gar nicht einmal vorwerfen. Demokratie ist ein zutiefst perverses System - und er hat es schneller als viele andere durchschaut und macht es sich zunutze. Er wird früher oder später "oben" landen, wo immer das sein möge. Das erfordert Geduld und Geschick, mitunter auch Mut und Geradlinigkeit. Das bringt einem in das genannte politische Rad aus Macht, Geld und Einfluss - was man wiederum mit Gefälligkeiten und der Weitergabe von ein bisschen Macht und ein bisschen Geld erhält.

Attraktive Preise also in der Millionenshow Politik. Und dabei gehts zu allerwenigst um die tatsächliche Aufgabe - dem Gestalten und Verändern des Landes zumWohle der Menschen. Das funktioniert nur wenn man langfristig denkt und arbeitet, und damit geht es über die nächsten ein, zwei, drei Wahlperioden hinaus - beschäftigt den Politiker also nicht, weil es zu weit führen würde.

Kritik ist also am System an sich zu üben. Wenn Sinn und Zweck der politischen Arbeit vielmehr im Befriedigen von Parteiinteressen und diversen Egos besteht, verfehlt es seine eigentlichen Zweck um Häuserlängen. Es scheint, als mache man es sich lieber in seinem Wohnzimmer der Macht gemütlich und sorge für die richtige Einrichtung, als denke man tatsächlich darüber nach, wie man das Land als ganzes prosperieren lassen könnte.

Da engagiert man schon mal lieber einen PR-Berater, der die geleistete Arbeit hochjubelt und das richtige Wording findet, um sie gut dastehen zu lassen. Let there be show. Ob dem tatsächlich so ist, ist ja völlig egal. Das Denken des Politikers beschränkt sich dem Klischee folgend auf das klassische "Es geht ja nur um mich, um die Partei und die nächste Wahl."

Das ganze erinnert frappant an den herrschenden Extremkapitalismus. Was die Masse fordert, kriegt sie. Welcher Preis dafür zu zahlen ist, ist ja egal. Die Masse fordert billige Ware - also lassen wir sie doch um ein Groscherl von Kindern in Bangladesch zusammenbauen, die können wir endlos ausbeuten. Die Masse fordert 160 auf den Autobahnen? Super Idee, wegen den paar Verkehrstoten brauchen wir uns ja nicht aufzuregen. Und Feinstaub, Umweltbelastung und so sind sowieso nur eine Erfindung von den ultragrünen Fundis. Die Masse fordert einsprachige Ortstafeln? Leiwand, welcher Hahn kräht dann noch nach einem Urteil des obersten Gerichtes im Land?

Dass "die Masse" möglicherweise über keinerlei wirklich qualifizierte Meinungsäußerung verfügt, darüber denkt niemand nach. Schon gar nicht in einem Land, wo bestimmte Medien und Mediengruppen kartellähnlich einen massiven Teil der sogenannten Meinung "bilden".

Es brauchte nur den Aufschrei über die Rückgabe der Klimt-Bilder, schon sind 8 Millionen Österreicher Experten für Restitutionsfragen und natürlich sowieso für Kunst an sich. Plötzlich stürmen tausende Menschen ins Belvedere, um ihr Kaffeehäferlmotiv am letztmöglichen Tag auch "live" zu sehen. Tolle Leistung. Und wer hat vor dem Diebstahl der Saliera selbige tatsächlich gekannt oder gar gesehen?

Wer von den gut 70%, die meinen, die EU sei für Österreich "keine gute Sache", kann sachlich seine Meinung darlegen und dies auch tatsächlich mit sinnvollen Argumenten begründen? Wer weiß so detailliert über die weitreichende Problematik der Pensionen oder der Krankenkassen bescheid, dass er dabei ernsthaft mitreden könnte? Wer kann abseits irrationaler Ängste wirklich abwägen, ob die Türkei in der EU Platz finden soll oder nicht? Wer macht sein Kreuzerl bei den Wahlen tatsächlich dort, wo er es aufgrund seiner Gesinnung, seines Werteempfindens und seines Wissens über die sachlichen Antworten auf politische Fragen machen sollte? Und wer macht es überhaupt? - Immerhin geht ein Viertel der Wahlberechtigten regelmäßig lieber ins Wohnzimmer Fernsehen als zur Urne.

In Wahrheit sind Sachthemen viel zu kompliziert für den Großteil der Menschen. In Wahrheit sind - und ich rede hier vom besten Falle - auch die in der Öffentlichkeit stehenden Politiker nur die Sprechblasen von "Experten" im Hintergrund. Selbst der intelligenteste Bundeskanzler kann/könnte wohl nicht über ein Fachwissen verfügen, dass ihm die Beantwortung aller relevanten Fragen erlaubte. Das schaffen nicht einmal Minister in ihren Ressorts, was eine Volksschullehrerin an der Spitze des Segments Bildung im Staate Österreich mehr als plakativ veranschaulicht.

Wenn es aber sogar "denen da oben" zu kompliziert ist und wäre, ihre Interessen soundso ganz woanders liegen und Freunderlwirtschaft wichtiger ist als das tatsächliche Wohlergehen des Landes - wo steuern wir da hin?

Quintessenz: Die Demokratie mag das bestmögliche System zum Regieren eines Landes sein - perfekt ist es bei Weitem nicht. Das Thema ist unendlich auszuschlachten, man wird aber immer wieder an die gleiche Wand anlaufen. Und mehr und mehr wird sich die Frage stellen: Sind die Menschen ihrer Demokratie überhaupt würdig?